Alice Schwarzer: Männer sind Schweine

Alice Schwarzer legt heute bei ihren Genossen bei BILD für die Leserschaft wieder mächtig auf. Ihrer Frustration sind keine Grenzen (mehr) gesetzt, wenn es um Männer und ihre grenzenlosen,  sexuellen Lüste geht. Und wie schon des öfteren habe ich auch diesmal den Liebespsychologen zu Rate gezogen, der diesmal sein Talent als Dichter unter Beweis stellte und das Verhalten der Probandin in Prosa diagnostizierte. Ich darf  zitieren:

„Die Alice ist oft missgestimmt, weil sie der Kachelmann nicht lieb gewinnt.

Nicht nur dieser Kerl alleine, nein die Männer, alles  Schweine!“

Alice Schwarzer verweigert Aussage

Die heute als Zeugin im Kachelmann-Theaterprozess geladene BILD-Reporterin Alice Schwarzer verweigerte die Aussage. Und das ist ihr gutes Recht. Nur schade, dass es nicht auch eine Pflicht gibt, ihr wegen permanent inkompetenter Äußerungen im Rahmen ihrer trefflich einseitigen Berichterstattung die Pflicht aufzuerlegen, zum Prozess zu schweigen.

Alice Schwarzer in Therapie bei Traumaforscher Seidler

Traumaforscher Prof. Seidler, der eigener Darstellung zufolge und zu Schwenns Verwunderung Todesangst förmlich riechen kann, erschnuppert nun die psychischen Traumata der BILD-Starjournalistin Alice Schwarzer. Damit begann er inmitten des letzten Verhandlungstages im Kachelmann-Prozess, wie Frau Schwarzer nun selbst mittelte.  Das muss niemanden wundern in diesem ohnehin wunderlichen Prozess.

Sorgen muss man sich um Seidlers Windfang machen. Wird er – der Windfang – den vielfältig-traumatischen Gerüchen ohne Dauerschaden zu nehmen überstehen?

Ich hatte schon schwarz gesehen wegen der Schwarzer. Hatte sie sich doch  durch ihre hervorstechende Berichterstattung so ganz an den Rand der Gesellschaft manövriert. Aber mit Seidlers Hinwendung ist ein erster Schritt auf dem steinigen Weg zurück in die Mitte der Gesellschaft getan. Und wenn Seidler erst das Gutachten über sie vor Gericht erstattet, dann steht sie auch wieder im Mittelpunkt der Geschehnisse.  Und vielleicht kann der böse Schwenn angesichts des Gutachterergebnisses seinen bösen Zeugenantrag dann ja auch zurückziehen. Schön, Alice, dass es  Sie wieder gibt. Wie wäre der Kachelmann-Prozess doch sonst langweilig!

AG Herford: Es fehlt an einer gesetzlichen Grundlage für die Fertigung von Frontfotos.

Richter am AG Herford spricht Verkehrssünder wegen des Verwertungsverbotes des im Zusammenhang mit einer Geschwindigkeitsmessung gefertigten Frontfotos frei.

Vor ein paar Wochen hatte ich über die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 11.08.2009 (NJW 2009, 3293) und vom 05.07.2010 (DAR 2010, 508) berichtet, in denen es um die Zulässigkeit sog. Blitzerfotos und deren Ermächtigungsgrundlage ging (Bundesverfassungsgericht stellt klar:Blitzerfotos sind zulässig.)

Das AG Herford hat jetzt durch Urteil vom 03.11.2010 – 11 OWi (442/10) – entschieden, dass für das im Rahmen der Geschwindigkeitsmessung gefertigte Frontfoto die erforderliche gesetzliche Grundlage fehlt und dieses daher einem Beweiserhebungsverbot unterliegt. Im Rahmen eines Ordnungswidrigkeitsverfahrens darf das sog. Blitzerfoto daher nicht zu Lasten des Betroffenen verwertet werden.

Die Urteilsbegründung ist mehr als lesenswert.

Ausführlich begründet das Gericht nicht nur, dass § 100 h I Satz 1 Nr. 1 StPO keine ausreichende Ermächtigungsgrundlage für das Herstellen von Bildern im Rahmen von Verkehrsordnungswidrigkeiten ist, da Verkehrs-überwachungsanlagen nicht von dem Gedanken der Gefahrenabwendung, sondern vom fiskalischen Gedanken getragen werden. Vielen Ordnungsbehörden ginge es heute offensichtlich nicht mehr um Überwachungsmaßnahmen an Gefahren- und Unfallschwerpunkten, sondern um das Auffüllen der öffentlichen Kassen.

Auch mit Kritik am Gesetzgeber wird nicht gespart.

Man kann nur hoffen, dass sich weitere Gerichte dieser Auffassung anschließen, damit der Gesetzgeber sich veranlasst sieht, endlich klare gesetzliche Vorgaben für den Einsatz von Verkehrsüberwachungsanlagen zu schaffen.