Medienstrafrecht als junger Teil des Strafrechtes

Medienstrafrecht ist eine Zusammenfassung von Straftatbeständen aus Teilbereichen des Strafrechtes mit denen die Medienunternehmen und deren Mitarbeiter konfrontiert sind. Es kann jedoch auch jeden betreffen, der sich der modernen Medien bedient und insbesondere im Internet agiert. Die Gefahr, Persönlichkeitsrechte Anderer zu verletzen und sich damit auch strafrechtlicher Verfolgung auszusetzen, ist im Bereich der modernen Medien groß. Vor allem die Sozialmediaplattformen im Internet, die eine Annonymität des Täters ermöglichen, verleiten Viele zu Rechtsverletzungen und meinen unerkannt zu bleiben.

Relevante Straftatbestände des Medienstrafrechtes

 

Die vorsätzliche Geschwindigkeitsüberschreitung im Bußgeldverfahren

Liegt eine vorsätzliche Geschwindigkeitsüberschreitung vor, kann vom Bußgeldkatalog nach oben abgewichen werden.

Der Bußgeldkatalog für Verkehrsordnungsgwidrigkeiten geht grundsätzlich von fahrlässiger Tatbegehungsweise aus. Wird jedoch die zulässige Geschwindigkeit um mehr als das Doppelte überschritten, ist regelmäßig von einer vorsätzlichen Begehungsweise auszugehen. Dies ist gefestigte Rechtssprechung an den Strafgerichten. Das Kammergericht hat sich erneut mit der Frage, ab welcher Höhe der Geschwindigkeitsüberschreitung von Vorsatz auszugehen ist, beschäftigt.

Rechtsprechung des Kammergerichtes.

Erfassung und Auswertung digitaler Spuren

Die Informationsverarbeitung zur letztendlichen Herstellung digitaler Beweise umfasst den Zyklus der Erfassung und Auswertung digitaler Spuren der Cyber-Kriminalität. Die digitalen Spuren der Begehung von Cyber-Kriminalität lassen sich grundsätzlich zum einem in den technischen Systemen der IKT und zum anderen häufig auch als Protokoll- und Inhaltsdaten finden, die in elektronischer Form gespeichert wurden.

Der forensischen Sicherung von Internet- und Cloud-Daten spielt dabei eine besondere Rolle. Daten auf Webseiten, in E-Mail-Accounts, auf sozialen-Netzwerk-Profilen wie Facebook, LinkedIn, Twitter…) oder in Cloud-Speichern wie Google Drive, One Drive, Dropbox, Web.de-Online-Speicher oder dem Amazo Web Service kommt eine besondere Bedeutung zu, da nur mit der fachgerechten Datensicherung gerichtsverwertbare digitale Beweise vorgelegt werden können.

Lesen Sie hier weiter.

Was passiert eigentlich mit dem Tatort, wenn die SpuSi weg ist ?

Dgigitale Spuren der Cyber-Kriminalität

Erfassung und Auswertung digitaler Spuren

Der lückenlose Nachweis der Erfassung, Sicherung und Verarbeitung digitaler Informationen, die als digitale Beweise verwendet werden, und die Demonstration vorliegender Authentizität und Integrität der digitalen Daten bildet die entscheidende Voraussetzung dafür, dass digitale Beweise gerichtlichen Entscheidungen zu Grunde gelegt werden können.

Hier, in der detaillierten Überprüfung der Chain of Custody, liegt eine wesentlichen Aufgabe der Cyber-Strafverteidigung, die dazu allerdings einige Basis-Kenntnisse zu den auf dieser Seite beschriebenen Zusammenhängen besitzen muss. Lesen Sie hier weiter.

Cyber-Kriminalität und Cyber-Strafverteidigung

Zum Übergang von analoger zu digitaler Informationsverarbeitung im Erkenntnisverfahren

Seit vielen Jahren wurden die Grundlagen für eine Cyber-Polizei geschaffen, deren digitale Ermittlungsergebnisse vor Gericht zum Beweis der Anklage vorgebracht werden.  „Waffengleichheit“ und „faires Verfahren“ erfordern zum Schutz der Interessen von Beschuldigten die Überprüfung der polizeilich vorgelegten digitalen Beweise. Diese Überprüfung ist umso mehr erforderlich, da die Verarbeitung digitaler Spuren hohe Risiken in Bezug auf Fehlerquellen und einseitig-belastende Interpretationen aufweisen können.
Cyber-Strafverteidigung ist die Antwort auf diese Entwicklung ………….

Streckenradar in Deutschland

Der Einsatz eines Streckenradar Section Control ist nach gegenwärtiger Rechtslage in Deutschland nicht zulässig.

Die 7. Kammer des Verwaltungsgerichts Hannover hat den Modellversuch für den Betrieb des Streckenradars „Section Control“ auf der B6 in Niedersachsen verboten. Diese Entscheidung wurde durch den 12. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts bestätigt.

Bei der sog. abschnittsbezogenen Geschwindigkeitsüberwachung (Section Control) wird über ….. Lesen Sie hier weiter.

Trunkenheit im Verkehr – Verkehrsstrafrecht

Trunkenheit im Verkehr

Der Straftatbestand der Trunkenheit im Verkehr gemäß § 316 StGB gilt für das Fahren von Fahrzeugen aller Art, d.h. für Kraftfahrer ebenso wie für Radfahrer, Fuhrwerkslenker, Straßenbahnfahrer, Schiffsführer oder Fahrern von motorisierten Krankenfahrstühlen.

Betäubungsmittel und Straßenverkehr

Der § 316 StGB erfasst neben den Konsum alkoholischen Getränken auch „andere berauschende Mittel“.

Darunter fallen alle Substanzen, welche auf das zentrale Nervensystem wirken und in ihren Auswirkungen mit denen des Alkohols vergleichbar sind. Dies sind insbesondere Drogen aller Art, wie z.B. Cannabis (Tetrahydrocannabinol -THC), Heroin, Morphin, Kokain, Benzoylecgonin, Amphetamin, Designer-Amphetamin/ Methylendioxyethylamphetamin (MDE)/Methylendioxymethamphetamin (MDMA).

Aber auch Medikamente wie Schlafmittel oder Wachmacher können darunter fallen, wenn sie bei entsprechender Dosierung und Anwendung wie Rauschmittel wirken. Bislang fehlt es an ausreichendem Erfahrungswissen, um die Beeinträchtigung der Fahrsicherheit durch Festlegung fester Drogenwirkstoffgrenzen zu beschreiben. Die sog. „absolute Fahrunsicherheit“ gibt es daher nicht. Die Fahrunsicherheit ist daher stets im Einzelfall durch eine umfassende Würdigung aller Beweisanzeichen (z.B. durch Ausfallerscheinungen des Fahrers) festzustellen.

Das Verkehrsstrafrecht mit neuer Seite

Ein Schwerpunkt meiner Tätigkeit als Strafverteidiger und Fachanwalt für Strafrecht in Berlin ist die Verteidigung in Verkehrsstraf- und Verkehrsordnungswidrigkeitsverfahren sowie die Regulierung von Schäden aus Verkehrsunfällen.

Egal ob Sie zu schnell gefahren sind oder vielleicht unter Alkoholeinfluss. Sind Sie von der Polizei erwischt worden, müssen Sie mit einer ordnungs- oder strafrechtlichen Verfolgung rechnen, die für einen Kraftfahrer unangenehme Folgen haben kann. Bevor Sie sich gegenüber der Polizei zum Vorwurf äußern, sollten Sie mich zu Rate ziehen.

Ich rechne, auf Wunsch meiner Mandanten, auch direkt mit der Rechtsschutzversicherung ab.

Haftpflichtversicherungen haben kein Interesse an der Hinzuziehung eines Anwaltes durch den Geschädigten zum Zwecke der Schadensregulierung, da durch die Inanspruchnahme eines Anwaltes Mehrkosten entstehen und dieser sich im Intresse seines Mandanten für eine zeitnahe und sachgerechte Regulierung des Unfallschaden und die Durchsetzung aller Schadenersatzpositonen aus dem Verkehrsunfall einsetzt und sie notfalls auch gerichtlich durchsetzt.

Der überwiegende Teil der Unfallschäden wird fiktiv reguliert. Kennen Sie die aktuelle Rechtslage zur fiktiven Schadensabrechnung, der Erstattung von Mietwagenkosten, der Berechnung von Nutzungsausfall, Schmerzensgeld, Haushaltsführungsschaden? Welche Ansprüche Ihnen als Unfallgeschädigter wirklich zustehen, weiß meist nur der Fachmann. So mancher verschenkt viel Geld, nur weil er der Haftpflichtversicherung des Unfallgegners vertraut hat.

 

Ihr Rechtsanwalt für Verkehrsstrafrecht in Berlin

Verteidigung bei Verkehrsstrafsachen

Ich übernehme Ihre Verteidigung bei Verkehrsstrafsachen sowohl in Bußgeld-, als auch in Verkehrsstrafsachen bundesweit.

Verkehrsverstöße werden in Deutschland als Ordnungswidrigkeiten oder als Verkehrsstrafsachen verfolgt.

Bußgeldverfahren

Die Einstufung eines Verkehrsverstoßes als Straftat oder als Ordnungswidrigkeit ist klar geregelt.

Bei Ordnungswidrigkeiten droht dem Täter eine Geldbuße. Eine Geldbuße stellt lediglich eine eindringliche Pflichtenmahnung dar, sich künftig an die Verkehrsregeln zu halten. Ordnungswidrigkeiten werden wegen der geringeren Unrechtsfolge durch die Verwaltungsbehörden (Bußgeldstellen) geahndet.

Verkehrsordnungswidrigkeiten

Die Verkehrsordnungswidrigkeiten stellen den überwiegenden Teil der Zuwiderhandlungen gegen die zahlreichen Verkehrsvorschriften dar.

Rechtsfolge ist die Verhängung einer Verwarnung oder einer Geldbuße.

Mehr Infomationen findet man hier : https://www.verkehrsstrafrecht-marson.de/

← Ältere EinträgeNächste Einträge →