LG Oldenburg: Sachverständiger kippt im Gerichtsprozess um
In einem Missbrauchsprozess am Landgericht Oldenburg kam der Sachverständige zunächst zu der Überzeugung, der Mandant sei bei Tatbegehung schuldfähig gewesen. Ein Beweisantrag auf ein neues Gutachten mangels fehlender Sachkunde führte zunächst zu einer Nachbefragung des bisherigen Sachverständigen durch das Gericht. Und siehe da: der Sachverständige kippte in seiner Meinung um.
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Ulrich
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Dost, Rechtsanwalt in Berlin
Kategorie(n): Strafprozessrecht, Strafrecht
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BGH zur geteilten Beurteilung der Schuldfähigkeit
Bei der Schuldfähigkeitsbeurteilung kommt es darauf an, ob der Täter aufgrund einer bestimmten psychischen Verfassung in der Lage war, einer konkreten Tat Unrechtseinsicht und Hemmungsvermögen entgegenzusetzen. In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass ein bestimmtes psychisches Störungsbild sich bei Begehung verschiedenartiger Straftaten jeweils unterschiedlich auswirken kann. Verwirklicht der Täter hingegen durch eine einheitliche Handlung zwei Tatbestände, so scheint dem Senat die Schuldfähigkeitsbeurteilung nicht teilbar zu sein (BGH vom 2.8.2011 – 3 StR 199/11).
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Oliver
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Marson, Rechtsanwalt in Berlin
Kategorie(n): Strafrecht
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